Pausen im Betrieb: Wann 30 Minuten vorgeschrieben sind

Nach sechs Stunden ohne Unterbrechung sinkt die Aufmerksamkeit, und das Gesetz verbietet die Arbeit ohne Pause. § 4 ArbZG staffelt die Ruhepausen nach der Länge der Arbeitszeit und legt eine Mindestdauer für jeden Abschnitt fest.

Ob eine Unterbrechung rechtlich als Pause zählt, entscheidet nicht der Pausenraum. Es entscheidet die Frage, ob in dieser Zeit Arbeit verlangt werden kann.

Die Schwellen des § 4 ArbZG

§ 4 Satz 1 ArbZG nennt zwei Stufen.

Nach § 4 Satz 2 ArbZG darf die Pause nur in Abschnitte von mindestens 15 Minuten geteilt werden. Kürzere Intervalle haben keinen Erholungswert und gelten vollständig als Arbeitszeit. § 4 Satz 3 ArbZG verbietet es, länger als sechs Stunden hintereinander ohne Ruhepause zu arbeiten.

Die Pause muss im Voraus feststehen oder in einem Zeitkorridor liegen, den der Arbeitgeber zu Schichtbeginn benennt. Das Verschieben an das Schichtende, damit früher Feierabend möglich wird, ist unzulässig. Die Unterbrechung gehört in die laufende Schicht, weil sie Ermüdungsfehler verhindern soll.

Welchen Vorlauf ein Dienstplan braucht und wie verbindlich er ist, steht in Wenn der Dienstplan den Alltag bestimmt.

Was keine Pause ist

Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts liegt eine Ruhepause nur vor, wenn zwei Voraussetzungen zusammenkommen: vollständige Freistellung von jeder Arbeitsleistung und freie Wahl des Aufenthaltsorts. Wer bleiben muss, wo er gebraucht wird, hat keine Pause.

Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst zählen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 21. Februar 2018 (C-518/15, Matzak) vollständig als Arbeitszeit. Eine Pflegekraft, die ihre Pause im Stationsraum verbringt, um die Patientenklingel zu hören, pausiert nicht. Wer ein Funkgerät trägt, um auf Durchsagen reagieren zu können, pausiert nicht. Ein Blick auf den Monitor, eine Auskunft am Empfang und das Essen am Arbeitsplatz füllen keine Pause.

Wird die Pause durch einen Arbeitseinsatz unterbrochen, ist der angefangene Abschnitt keine Pause, wenn 15 ununterbrochene Minuten nicht erreicht wurden. Die Pause ist nach dem Einsatz in voller Länge neu zu gewähren.

Kurzpausen und verkürzte Ruhezeit nach § 7 ArbZG

§ 7 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG erlaubt es, in Schicht- und Verkehrsbetrieben die Gesamtpause in Kurzpausen von 5 bis 10 Minuten aufzuteilen. Das setzt eine Regelung in einem Tarifvertrag oder in einer Betriebs- beziehungsweise Dienstvereinbarung voraus. Bei taktgebundener, monotoner Arbeit können mehrere kurze Unterbrechungen wirksamer sein als eine lange. Voraussetzung bleibt die vollständige Loslösung von der Tätigkeit.

§ 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG erlaubt in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Verkehrs- und Gastronomiebetrieben, die Ruhezeit des § 5 ArbZG von elf auf bis zu neun Stunden zu verkürzen. Das geht nur per Tarifvertrag, und die Verkürzung muss innerhalb festgelegter Ausgleichszeiträume durch eine verlängerte Ruhezeit ausgeglichen werden.

Warum Pausen ausfallen

In der Kranken- und Altenpflege lassen 40 bis 43 Prozent der Beschäftigten Pausen häufig oder ständig ausfallen. In der Gastronomie sind es 35 bis 40 Prozent, in Transport, Logistik und KEP-Diensten 30 bis 35 Prozent, im stationären Einzelhandel 20 bis 25 Prozent.

Die Ursachen liegen in der Besetzung. 54 Prozent der Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen berichten von chronischem Personalmangel, bei 58 Prozent der Betroffenen dauert dieser Zustand länger als 1,5 Jahre. 76 Prozent übernehmen zusätzliche Aufgaben, 61 Prozent arbeiten schneller, 60 Prozent leisten Mehrarbeit. Fehlende Springerpools wälzen kurzfristige Ausfälle direkt auf die verbleibende Belegschaft ab.

Ein Dienstplan, der die Pause rechnerisch enthält, aber keine zweite Kraft für ihre Dauer vorsieht, plant den Rechtsverstoß ein. Der Betriebsrat kann einen solchen Plan ablehnen; wie weit die Mitbestimmung bei der Arbeitszeit reicht, steht im Betriebsverfassungsgesetz.

Auch die Wünsche der Belegschaft sind eindeutig: 72 Prozent der Beschäftigten fordern eine Obergrenze von acht Stunden täglich, wie die Auswertung unter Acht Stunden sind die Wunschgrenze zeigt.

Was im Zeiterfassungssystem stehen muss

Seit dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 13. September 2022 (1 ABR 22/21) müssen Arbeitgeber Beginn, Ende und Gesamtdauer der täglichen Arbeitszeit lückenlos erfassen. Zur Erfassung gehört auch die Frage, ob Ruhepausen tatsächlich genommen wurden oder nur im Plan stehen.

Praktisch heißt das: Die genommene Pause wird gebucht, die ausgefallene ebenfalls, mit Uhrzeit und Grund. Eine Pause, die im System als genommen erscheint, lässt sich später kaum bestreiten. Wer die Unterbrechung durcharbeitet, sollte den Vorgang noch am selben Tag notieren und, wenn möglich, eine Kollegin oder einen Kollegen als Zeugen benennen. Was Schichtarbeit mit dem Körper macht, ist kein individuelles Risiko, sondern ein Ergebnis der Planung; die Befunde zu Schichtarbeit und Gesundheit stehen an anderer Stelle.

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